Meldungen [Seite 105]

Mit der Einführung von "Studienbeiträgen" (Studiengebühren) in einigen Bundesländern wird die Finanzierung eines Studiums nicht gerade leichter. Das Bundesbildungsministerium sieht Studienbeiträge trotzdem nicht als unbillige Härte an - und verweist auf die jeweiligen Studienbeitragsdarlehen. Eine gerade laufende Petition zur Aufstockung des BAföG um die Höhe der Studienbeiträge hat demzufolge wohl wenig Chancen - was vielleicht gar nicht so schlecht ist.

BAföG gibt es seit 1971. Anfangs war das BAföG ein Vollzuschuss von bis zu 420 DM, heute liegt der Höchstsatz bei 585 Euro. Nach Angaben des Bildungsministeriums wurden in den 35 Jahren insgesamt 47 Milliarden Euro für das BAföG aufgewendet und neben 3,8 Mio. Studierenden auch 4,4 Mio. SchülerInnen gefördert. Studis Online blickt zurück - und in die Zukunft.

In den letzten Wochen haben die Shanghai Jiao Tong University und das Magazin Newsweek neue "Welt-Uni-Rankings" veröffentlicht. Dabei greifen sie teilweise auf vergleichbare Daten zurück, so dass sich die Hochschulen auf ähnlichen Plätzen finden. Ein Grund, über die beiden Rankings zusammen zu berichten. Deutschsprachige Hochschulen finden sich erst ab Platz 21, davor dominieren amerikanische und britische Hochschulen.

Spätestens seit Mitte der 70er Jahre wurde in der BRD damit begonnen, den gewachsenen Sozial- und Wohlfahrtsstaat umzubauen, zu modernisieren. Wobei "Umbau" und "Modernisierung" in aller Regel einen Abbau sozialer Leistungen und Standards meinte - zunehmend auch im Bildungsbereich. Das Politikmodell, unter dem all diese "Reformen" durchgesetzt wurden und werden, nennt sich Neoliberalismus. Doch was meint das eigentlich? Und was bewirkt es für Studium und Studierende?

Die überwiegende Mehrheit der Studierenden wird spätestens nach dem Studium – wenn nicht arbeitslos oder selbständig – lohnabhängig beschäftigt sein. Dies Schicksal teilen sie mit 89% der arbeitenden Bevölkerung. Für fast all diese Menschen gilt das so genannte Arbeitsrecht, als (eher unwichtiges) „Sonderrecht“ an juristischen Fakultäten meist nur als Nebenfach gelehrt. Doch was ist das eigentlich?

Im Zuge der aktuellen Hochschulreformen werden demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten mehr und mehr abgebaut. Diese wären, so das Argument, unnötig und störten nur die „wissenschaftliche Effizienz“. Warum eine solche Argumentation nicht nur falsch ist, sondern auch auf eine Wissenschaft außerhalb gesellschaftlicher Einflußmöglichkeiten und daher Verantwortung hinausläuft – eine Wissenschaft also, die nur noch die Interessen von Unternehmen bedient –, erörtert Torsten Bultmann in einem Gastkommentar.

Inzwischen dürfte sich herumgesprochen haben, dass die BAföG-Ämter per Datenabgleich nach verschwiegenen Vermögen fahnden. Wer dabei erwischt wird, muss als "BAföG-BetrügerIn" - neben der Rückzahlung - mit Geldstrafen rechnen, es kann sogar zu einer Vorstrafe kommen. Woran dabei kaum jemand denkt, sind die weiteren Folgen, die eine Vorstrafe nach sich ziehen kann. Oliver Iost berichtet.

Bis detailliertere Zahlen zu den StudienanfängerInnen im Wintersemester vorliegen, wird noch einige Zeit vergehen. Je nach Entwicklung werden diese Zahlen dann auch politisch ausgeschlachtet werden. Bisher scheint nur festzustehen, dass es mehr StudienanfängerInnen gibt. Oliver Iost warnt vor voreiligen Schlussfolgerungen - egal in welche Richtung - und illustriert dies an der aktuellen Meldung "ZVS: Studiengebühren schrecken Bewerber nicht ab".

Das Statistische Bundesamt hat heute neue Zahlen zum BAföG veröffentlicht. In den vergangenen Jahren war das Anlass für die Bildungsministerin zum BAföG Stellung zu nehmen. Dieses Jahr dagegen - erstmals unter der neuen Bildungsministerin Schavan - wird dagegen eine erste Bilanz des KfW-­Studienkredites gezogen. Vom BAföG kein Wort. Ein weiteres Anzeichen, dass das BAföG gegen die Studienkredite ausgespielt werden soll? Oliver Iost kommentiert.

Die letzte BAföG-Erhöhung fand 2002 statt. Aus dem Bundesbildungsministeriums, aber auch aus der SPD-Fraktion hört man, dass vor 2008 nicht mit einer Anpassung (will sagen Erhöhung) der BAföG-Bedarfssätze und Freibeträge zu rechnen ist. Oliver Iost gibt einen kurzen Abriss zur Entwicklung des BAföGs und erläutert, warum man eigentlich von einem Skandal sprechen kann. Noch nie in der Geschichte des BAföG wurde so lange keine Anpassung vorgenommen.