Alle Meldungen von Studis Online [Seite 138]

An der Uni Bochum gab es gleich zwei Umfragen zu Studiengebühren: Eine des Rektorates und eine des AStAs. In beiden sprach sich die überwiegende Mehrheit gegen Studiengebühren aus. Aber auch eine bundesweite Online-Umfrage von sozioland.de, die nicht nur Studierende befragte, zeigt eine mehrheitliche Ablehnung von Studiengebühren. Allerdings ist diese nicht mehr so hoch, wie noch vor einigen Jahren - Oliver Iost analysiert.

Schon am Freitag dieser Woche will Niedersachen - noch vor allen anderen Ländern - und fast versteckt, nämlich im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2006, sein Studiengebühren- Modell tatsächlich beschließen. Der Teufel steckt wie so oft im Detail - und ist wenig sozialverträglich.

Schon letztes Jahr sank die Studienanfängerquote - diese Tendenz setzte sich 2005 fort. Je nach Bundesland sind die Zahlen aber sehr unterschiedlich. Während in Hamburg die Zahl der StudienanfängerInnen an Universitäten absolut um drastische 22,3% zurückgegangen und auch Mecklenburg-Vorpommern eine Verringerung von 20,5% zu verzeichnen hat, konnte Thüringen sogar eine Erhöhung um immerhin 4,8% vermelden.

Nachdem es am 2.12. in Bremen die Norddemo mit - nach Veranstalterangaben - mind. 6000 TeilnehmerInnen gab und am 30. November in verschiedenen Städten über 10.000 Studierende auf der Straße waren (die meisten in Stuttgart), bleiben noch zwei Termine größerer Demos offen: Am 08.12. in Halle und für alle Niedersachsen in Hannover. Daneben finden an einigen Orten lokale Aktionen statt oder sollen in den nächsten Vollversammlungen das weitere Vorgehen beschließen.

"Wir werden die neue Gerechtigkeit schaffen" ist die Überschrift der Pressemitteilung zur Regierungserklärung der neuen Bundesbildungs- und -wissenschaftsministerin Schavan (CDU). Liest man die Rede nach, bleibt wenig Konkretes übrig.

Zwar gibt es noch keinen Gesetzentwurf, aber der Ministerrat hat - wie heute vom Wissenschaftsminister verkündet wurde - Eckpunkten zur Einführung von Studiengebühren zugestimmt. Sie sollen zum Wintersemester 2007/2008 eingeführt werden.

Die bisher vorgelegten Studiengebühren-Gesetzentwürfe sind möglicherweise verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein heute vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) vorgelegtes Rechtsgutachten. Bemängelt wird vor allem der fehlende Vertrauensschutz für bereits Immatrikulierte, aber auch die fehlende Abstimmung mit dem BAföG-Gesetz.

Es wurde Zeit für ein - so hoffen wir - verbessertes Layout. Da so eine Umstellung seine Zeit braucht, sind wir Schritt für Schritt vorgegangen. Die Homepage hat heute Abschluss gebildet, es fehlen jetzt nur noch die letzten Feinheiten.

Langsam wird es ernst: Ende des Monats soll die erste Lesung der Studiengebühren-Gesetze in den Landtagen von Baden-Württemberg und NRW stattfinden. Auch in Bayern, Hamburg und Niedersachsen ist demnächst damit zu rechnen. Wir zeigen, wo und was an Protesten geplant bzw. schon gelaufen ist - auch in anderen als den genannten Bundesländern.

Die Medien melden begeistert: "Geld-zurück-Garantie für das Studium". So verkauft "Innovations-Minister" Pinkwart die Regelungen im vorliegenden Studiengebühren-Gesetzentwurf, die ermöglichen sollen, dass Studiengebühren unter Umständen nicht gezahlt werden müssen. Wenn man allerdings genauer hinschaut, steckt wenig hinter dieser Ankündigung.