Meldungen [Seite 108]

Studis Online freut sich, auch 2009 einen Auszug aus dem Bildungspolitik-Kapitel des diesjährigen Memorandum veröffentlichen zu können. Darin wird zusammengefasst, wie sich nach Ansicht der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik die Bildungspolitik in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat und welche aktuelle Tendenzen sichtbar werden. Abgeschlossen wird der Text mit konkreteren Forderungen zur Bildungsfinanzierung und zur Struktur der Bildungssystems.

Am 27. September 2009 finden die Bundestagswahlen statt. Studis Online hat aus diesem Anlass den fünf im Bundestag vertretenen Parteien jeweils sechs Fragen mit Hochschulbezug gestellt. DIE LINKE hat von den Bundesparteien als zweite reagiert, hier die Antworten.

Wer nur ein Euro zu viel Einkommen hat, der bzw. dessen Eltern müssen auf das gesamte Kindergeld des Kalenderjahres verzichten. Dagegen war in verschiedenen Fällen geklagt worden. Der Bundesfinanzhof hat diesen "Fallbeileffekt" im Mai 2008 als "verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden" bezeichnet. Da inzwischen das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung nicht angenommen hat, bleibt der "Fallbeileffekt".

In den letzten Jahren wurden immer wieder Boykotte von Studiengebühren versucht. Selbst dort, wo es hohe Beteiligungen gab, wurde der Boykott meist nach kurzer Zeit aus Angst vor Exmatrikulationen abgebrochen. Einzige Ausnahme: Die HfBK Hamburg. Dort ist die Beteiligung auch nach Jahren immer noch ungebrochen und exmatrikuliert wurde bisher wegen des Boykotts niemand. Eine kleine Chronik. [Mit Ergänzungen/Korrekturen vom 15.06.]

Der Berufsstart-Absolventen-Index (BAI) betrachtet die Lage im Bereich Natur-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften und bei Ingenieuren. Trotz der weltweiten Krise gab es in den letzten beiden Quartalen in einigen Bereichen noch mehr Jobangebote. Das ist vorbei, überall gibt es weniger Stellenangebote. Allerdings ist die Lage bisher nicht dramatisch, manche hoffen sogar schon, dass es bald wieder bergauf geht.

Ihn noch platzen zu lassen traute sich am Ende offenbar niemand. So haben die die Regierungschefs von Bund und Ländern heute die insgesamt 18 Mrd. abgenickt, die die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz schon im April für Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation vereinbart hatten. Trotzdem könnte es am Ende weniger Geld sein – und eigentlich wäre noch mehr nötig.

An Schulen und Hochschulen könnte vieles besser sein. Ob es zu wenig Lehrpersonal ist, Studiengebühren, Büchergeld oder die bauliche Ausstattung. Ebenso ist das BAföG für die wenigsten SchülerInnen greifbar und davon abgesehen auch die Variante für Studierende sicher nicht der Weisheit letzter Schluss. All das und noch manches mehr (vielleicht schon fast zu viel?) soll im Rahmen einer Aktionswoche "Bundesweiter Bildungsstreik" thematisiert werden.

Ein Insolvenzantrag bedeutet zwar noch nicht, dass ein Unternehmen endgültig untergeht, ein Zeichen für große Schwierigkeiten ist es dennoch. In diesen Tagen hat es offenbar Teile des Firmenkonglomerats Deutsche Bildung getroffen. Die über den sogenannten "Studienfonds I" schon finanzierten Studierenden sind davon offenbar nicht betroffen. Wer aber gerade erst in letzter Zeit eine Finanzierung bei diesem Anbieter beantragt hat, sollte sich schon auch nach anderen Finanzquellen umsehen.