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An der HAW Hamburg diskutierte gestern Wissenschaftsenator Dräger insbesondere zum Thema Studiengebühren. Es ging zwar auch um Hamburger Details, aber davon abgesehen, hätte diese Diskussion überall in Deutschland stattfinden können. Oliver Iost berichtet von alten und neuen Argumenten und gibt einen Ausblick auf die bundesweite Entwicklung in Sachen Studiengebühren in den nächsten Wochen und Monaten - inkl. kommender Termine.

Wer erstmalig im Wintersemester 2006/2007 sein Studium in Niedersachsen beginnt, darf 500 Euro im Semester zahlen. Alle anderen treffen die Gebühren ab Sommersemester 2007. Parallel wurde der "Zukunftsvertrag" mit den Hochschulen abgesegnet, der faktisch weitere Kürzungen der finanziellen Mittel der Hochschulen vorsieht.

An der Uni Bochum gab es gleich zwei Umfragen zu Studiengebühren: Eine des Rektorates und eine des AStAs. In beiden sprach sich die überwiegende Mehrheit gegen Studiengebühren aus. Aber auch eine bundesweite Online-Umfrage von sozioland.de, die nicht nur Studierende befragte, zeigt eine mehrheitliche Ablehnung von Studiengebühren. Allerdings ist diese nicht mehr so hoch, wie noch vor einigen Jahren - Oliver Iost analysiert.

Schon am Freitag dieser Woche will Niedersachen - noch vor allen anderen Ländern - und fast versteckt, nämlich im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2006, sein Studiengebühren- Modell tatsächlich beschließen. Der Teufel steckt wie so oft im Detail - und ist wenig sozialverträglich.

Schon letztes Jahr sank die Studienanfängerquote - diese Tendenz setzte sich 2005 fort. Je nach Bundesland sind die Zahlen aber sehr unterschiedlich. Während in Hamburg die Zahl der StudienanfängerInnen an Universitäten absolut um drastische 22,3% zurückgegangen und auch Mecklenburg-Vorpommern eine Verringerung von 20,5% zu verzeichnen hat, konnte Thüringen sogar eine Erhöhung um immerhin 4,8% vermelden.

Nachdem es am 2.12. in Bremen die Norddemo mit - nach Veranstalterangaben - mind. 6000 TeilnehmerInnen gab und am 30. November in verschiedenen Städten über 10.000 Studierende auf der Straße waren (die meisten in Stuttgart), bleiben noch zwei Termine größerer Demos offen: Am 08.12. in Halle und für alle Niedersachsen in Hannover. Daneben finden an einigen Orten lokale Aktionen statt oder sollen in den nächsten Vollversammlungen das weitere Vorgehen beschließen.

In bewährter Weise wie die meisten Artikel des BAföG-Bereichs wurde nun der Artikel rund ums Jobben während dem Studium aufgearbeitet und bietet jetzt noch mehr Hintergrund-Informationen. Hinzugekommen ist neben einer Druckansicht auch eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Punkten.

"Wir werden die neue Gerechtigkeit schaffen" ist die Überschrift der Pressemitteilung zur Regierungserklärung der neuen Bundesbildungs- und -wissenschaftsministerin Schavan (CDU). Liest man die Rede nach, bleibt wenig Konkretes übrig.

Zwar gibt es noch keinen Gesetzentwurf, aber der Ministerrat hat - wie heute vom Wissenschaftsminister verkündet wurde - Eckpunkten zur Einführung von Studiengebühren zugestimmt. Sie sollen zum Wintersemester 2007/2008 eingeführt werden.

Die bisher vorgelegten Studiengebühren-Gesetzentwürfe sind möglicherweise verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt ein heute vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) vorgelegtes Rechtsgutachten. Bemängelt wird vor allem der fehlende Vertrauensschutz für bereits Immatrikulierte, aber auch die fehlende Abstimmung mit dem BAföG-Gesetz.