Meldungen [Seite 89]

Inzwischen ist fast jeder zweite Studiengang zulassungsbeschränkt. Schon in den letzten Jahren (mit Höhepunkt 2008) mussten sich viele BewerberInnen auf lange Wartezeiten gefasst machen, bis feststand, ob sie ihren Wunschstudienplatz ergattert haben. Eigentlich sollte zum Wintersemester 2009/2010 ein neues, zentrales Verfahren starten, dass von der ZVS zusammen mit den Hochschulen abgewickelt werden sollte. Daraus wird erst einmal nichts.

Das klassische BAföG für SchülerInnen und Studierende ist im Grunde nur für eine erste Berufsausbildung gedacht. Fortbildungen oder die namensgebende Meister-Prüfung werden nicht unterstützt. Hier ist seit vielen Jahren das Meister-BAföG die Förderung der Wahl. Geplant ist für dieses Jahr eine Gesetzesänderung, die Meister-BAföG in noch mehr Fällen möglich machen sollen. Auf einer Anhörung dazu wurden die Planungen größtenteils gelobt, auch wenn Wünsche offen bleiben.

Für manchen BAföG-Empfänger gab es in den letzten Jahren ein böses Erwachen: Nämlich dann, wenn Vermögen auftauchte, von dem sie selbst gar nichts wussten (oder es tatsächlich schon vergessen hatten), weil Oma oder Opa ein Sparbuch auf den Namen des BAföG-Empängers angelegt hatten. Waren es größere Summen, musste das BAföG ganz oder teilweise zurückgezahlt werden. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen jedoch entschieden, dass solche Vermögen unter Umständen doch nicht angerechnet werden dürfen.

Zum 40jährigen Jubiläum von »1968« erschien das fünfte BdWi-Studienheft »Hochschule und Demokratie«. Nach Meinung der HerausgeberInnen soll jedoch gerade kein Jubiläum gefeiert werden, sondern der Frage nachgegangen werden, »ob die Themen, Analysen, und Strategien, die im politischen 68er-Milieu und der durch dieses nachhaltig mitgeprägten zeitlich folgenden Bildungsreformbewegung entwickelt wurden, etwas zum Verständnis des Aktuellen beitragen«. Deshalb gliedert sich das Heft in drei Teile: Retrospektive, Hochschule in der Demokratie – 1968-2008 und Demokratie in der Hochschule – 1968-2008. Dominik Düber rezensiert.

Jüngst kam es heraus. Die Bildungsministerin, die der Presse häufig und gern erzählt, wie wichtig Studieren für den Wissenschafts„standort“ sei, zierte sich kurz vor dem „Bildungsgipfel“ mit einer Auftrags-Untersuchung, die belegt: Studiengebühren sind unsozial. Sie schrecken vor allem Frauen und Menschen aus so genannten bildungsfernen Schichten vom Studium ab. Das war prognostiziert worden. Sabine Kiel referiert harte Zahlen.

Wer nur ein Euro zu viel Einkommen hat, der bzw. dessen Eltern müssen auf das gesamte Kindergeld des Kalenderjahres verzichten. Diese harte Regelung war dem Bundesfinanzhof zusammen mit weiteren Fragen vom Finanzgericht Niedersachsen vorgelegt worden, welches selbst wohl Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit hatte. Der Bundesfinanzhof hat die Regelung inzwischen aber als verfassungskonform bezeichnet. Auch wenn noch eine Beschwerde bei Bundesverfassungsgericht dazu vorliegt, ist eine Änderung eher unwahrscheinlich.

Dass die Studierendenzahl in diesem Jahr gestiegen ist, verwundert nicht. Denn 1990 war ein vergleichsweise geburtenstarker Jahrgang. Wie schon in den letzten Jahren fällt die Steigerung jedoch je nach Bundesland sehr unterschiedlich aus. Einen wirklich einheitlichen Trend kann man noch nicht erkennen, auch die Ursachenforschung stochert eher im Nebel. Immerhin ist die StudienanfängerInnenquote auf fast 40% gestiegen.

Die Frauen-Trouble-Shooterin der Bundesregierung lässt sich mit dem Elterngeld als Emanzipations-Kämpferin feiern. Tatsächlich beabsichtigt es die (Wieder-)Eingliederung von Müttern in den Arbeitsmarkt. Allerdings hat es einige Pferdefüße. Nicht allein dass, sondern auch wer sich wie dort wieder eingliedern darf, ist die Frage. Christine Wimbauer und Annette Henninger geben nach knapp zwei Jahren Gesetzes-Erfahrungen erste Antworten.