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Damit es schnell geht, hatte die CDU/FDP-Koaltion in Niedersachsen die Einführung von allgemeinen Studiengebühren ins Haushaltsbegleitgesetz geschrieben und schon im Dezember letzten Jahres beschlossen. Ob der Eile war es zu einem Formulierungsfehler gekommen - mit Folgen für das anstehende Sommersemester 2006. Die Landesregierung hat den Fehler inzwischen korrigiert - es bleibt somit aller Voraussicht im Sommersemester bei den Gebühren. Und danach gilt so oder so das neue Gesetz mit allgemeinen Studiengebühren.

Wie seit Jahren hat die Wirtschaftswoche ("WiWo") auch 2006 Personalchefs nach den besten Hochschulen befragt. Im aktuellen Heft (11/2006, Erscheinungsdatum 13.03.2006) kann man die Details nachlesen. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse und einige kritische Anmerkungen gibt es hier bei Studis Online.

Unter dem Motto "Wir können alles. Außer Hochschulpolitik" startete vor einigen Tagen der Bildungs-Bus von Studierenden. Mit dieser Aktion wollen sich die Studierenden in den Landtagswahlkampf einschalten und ihren Forderungen auf Verzicht von Studiengebühren, aber auch für die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft Nachdruck verleihen.

Nachdem offenbar alle Hochschulen in Hamburg sich gegen Gebühren schon zum Wintersemester 2006/2007 ausgesprochen haben, hat der Hamburger Senat sein Studiengebühren-Gesetzentwurf entsprechend angepasst. Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern mit Gebührenplänen gibt es in Hamburg für BAföG-EmpfängerInnen keinerlei Erleichterungen.

Das sogenannte Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz, dass "Studienbeiträge" (also Studiengebühren) vorsieht, soll in der nächsten Woche vom Landtag beschlossen werden. Die Landtagsfraktion der Grünen hat heute ein Gutachten von Prof. Dr. Georg Hermes vorgestellt, aus dem hervorgeht, dass der Gesetzentwurf verfassungswidrig sein könnte.

Die „PISA-Studie“ ist in aller Munde. Doch was eigentlich verbirgt sich hinter diesem Wort? Um was handelt es sich eigentlich? Und welche berechtigte Kritik gibt es hieran? Nachfolgend geben wir Euch einen kurzen Überblick.

New Haven, Connecticut – Diese Stadt reklamiert nicht nur für sich, die amerikanische Pizza und den Hamburger erfunden zu haben. Im Zentrum der ältesten auf dem Reißbrett geplanten Stadt in den USA liegt Yale University: Eine der privaten Hochschulen, von der deutsche BildungspolitikerInnen einhellig schwärmen, wenn sie Elite-Universitäten in Deutschland fordern.

Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf für 2006 vorgestellt. Der Etat des Bundesbildungsministerium soll um 5,6% steigen. Da insbesondere die Forschungsförderung deutlich steigt, reicht es offenbar nicht für eine Verbesserung des BAföG - die Ausgaben dafür sollen lediglich der erwarteten steigenden Zahl der LeistungsempfängerInnen angepasst werden.

Klemens Himpele versucht einen Überblick über Einflussnahme von Lobbyorganisationen und Wirtschaftsverbänden auf die Diskussionen zum Thema Studiengebühren zu geben.

1996 wurden in Berlin erstmalig Rückmeldegebühren erhoben. Dagegen klagten einige Studierende und mussten langen Atem beweisen - und zwar auch noch weiter. Denn erst gestern hat das OVG Berlin beschlossen, das Verfahren auszusetzen und die Klagen dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen. Was nochmals dauern wird. Aber es sieht so aus, als ob die Klage tatsächlich Erfolg haben könnte. Die ASten von FU und TU fordern die Berliner Regierung auf, die Rückmeldegebühren vorläufig auszusetzen - allerdings heißen diese inzwischen gar nicht mehr so.