Meldungen [Seite 101]

Vom 16. bis 18. Mai 2007 kommen die Wissenschaftsminister aus 45 europäischen Ländern in London zu einer Gipfelkonferenz zusammen. Im Rahmen des so genannten Bologna-Prozesses werden sie sich über den weiteren Aufbau eines Europäischen Hochschulraums verständigen. Dreh- und Angelpunkt des Bologna-Prozesses, der bis 2010 abgeschlossen sein soll, ist die europaweite Umstellung aller Studiengänge auf Bachelor- und Master-Abschlüsse. In Deutschland bestehen jedoch bei Studierenden und Arbeitgebern Zweifel an der Berufsbefähigung der Bachelor-Abschlüsse.

Nachdem vor einigen Wochen - bezogen auf dieses Jahr - eine BAföG-Erhöhung von Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) kategorisch ausgeschlossen wurde, scheint sie nun wenigstens für 2008 eine Erhöhung anzustreben. Vorausgegangen war die Ankündigung des SPD-Präsidiums, man wolle sich für eine Erhöhung und Ausweitung des BAföGs 2008 einsetzen. Was nach dann sieben Jahren ohne jede Erhöhung auch mehr als nötig wäre.

Der Deutsche Akademische Auslandsdienst meldet neue Höchstzahlen beim ERASMUS-Programm. Im Hochschuljahr 2005/2006 konnten rund 23.848 Studierende und 2.760 Dozenten aus Deutschland mit dem ERASMUS- Programm der EU in 30 anderen europäischen Ländern lernen und lehren. Mit diesen neuen Höchstzahlen liegt Deutschland im europäischen Vergleich auf Platz eins bei der Entsendung von Studierenden.

Im aktuellen Heft (11/2007, Erscheinungsdatum 12.03.2007) der Wirtschaftswoche ("WiWo") findet sich erneut ein Uniranking. Wie schon seit Jahren stützt sich das Ranking der WiWo dabei ausschließlich auf das Urteil von Personalchefs großer Unternehmen. Wir berichten über die wichtigsten Ergebnisse und geben einige Hinweise zur Relevanz von Rankings.

Kaum ist die Föderalismusreform beschlossen, einige Änderungen sind noch nicht einmal umgesetzt, da werkeln Bundestag und Bundesrat an einer neuen großen Staatsreform. Ab März 2007 soll eine gemeinsame Kommission das Finanzgeflecht in Deutschland neu ordnen. Es drohen weitere Verschlechterungen für das Bildungswesen und das pädagogische Personal.

Die seit Ende Dezember in der Diskussion stehende BAföG-Novelle hat ihre nächste Hürde genommen. Das Bundeskabinett hat sie heute beschlossen, sie wird dann in den nächsten Wochen in den Bundestag eingebracht und muss schließlich auch vor dem Bundesrat Zustimmung finden. Erstmalig wird es einen Zuschlag für Studierende mit Kind geben. Das Auslandsstudium wird vereinfacht, die Zuschüsse allerdings gesenkt. Bedauerlich vor allem, dass im sechsten Jahr hintereinander keine Erhöhung der Bedarfssätze vorgesehen ist.

Zum 30. Juni 2008 soll das Hochschulrahmengesetz (HRG) beerdigt werden. So sieht es ein Anfang 2007 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgelegter Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes“ vor. Der Entwurf ist eine Folge der 2006 verabschiedeten Föderalismusreform, die dem Bund die Rahmengesetzgebungskompetenz für das Hochschulwesen entzogen hat. Die vollständige Abschaffung des HRG ist jedoch keine zwingende Konsequenz der Föderalismusreform. Andreas Keller gibt eine Einschätzung der Lage.

Nicht zuletzt die Diskussion um die Wissensgesellschaft hat die Bedeutung einer möglichst hohen (Aus-)Bildung jedes Menschen hervorgehoben. Im internationalen Vergleich wird deutlich, dass in Deutschland ein Wechsel zwischen den Bildungsinstitutionen jedoch kaum möglich ist. Ulf Banscherus fordert eine Erweiterung des Hochschulzugangs für nicht-traditionelle Studierende.

... dann bin ich als BundestagsabgeordneteR um den Schlaf gebracht. So könnte man jedenfalls glauben, betrachtet man die Tagesordnung des Bundestags von gestern. Das Thema BAföG war irgendwann gegen 3 Uhr nachts angesetzt. Haben sich die ParlamentarierInnen wirklich um ihren Schlaf gebracht? Oder sind gar - ganz nach Heine - Tränen geflossen? Oliver Iost berichtet von einer Bundestagsdebatte, die nur auf dem Papier stattgefunden hat.