23.05.2013

Übersicht+Geschichte
Studiengebühren in Hamburg


Kurz und Knapp

Studiengebühren abgeschafft!
Seit WiSe 2012/13 keine allgemeinen Studiengebühren mehr!

"Verwaltungskostenbeitrag": 50 €
Jeweils pro Semester für alle (unverändert seit WiSe 2005/2006)

Früher gab es
Allgemeine Studiengebühren (nachgelagert) in Höhe von 375 €/Semester (WiSe 2008/09 bis einschließlich SoSe 2012)
Allgemeine Studiengebühren in Höhe von 500 €/Semester (SoSe 2007 bis einschließlich SoSe 2008)
Vorfinanzierung für die meisten Studierenden (außer Langzeitstudierende, teilweise AusländerInnen u.a.) war über Studienbeitragsdarlehen möglich.

Stand der Dinge und Geschichte

An der HfBK haben viele Studierende seit 2007 die Studiengebühren boykottiert, auch die Variante der nachgelagerten Studiengebühren des zwischenzeitlichen schwarz-grünen Senats. Das Thema ist nach wie vor nicht ausgestanden, zeigt unser Artikel Studiengebühren-Boykott noch 2013: Hamburger (Ex-)Kunststudierende vor Zwangsvollstreckung?

Eine ausführliche Chronik der Entwicklungen in Sachen Studiengebühren und (vor allem) studentischer Proteste dagegen findet sich im Artikel Chronik 2004 bis 2012: Einführung und Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg vom 16.03.2012.

Am 15.12.2011 hat die Bürgerschaft das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Ein Wermutstropfen bleibt: Die Studierenden sind an der Verwendung der Ausgleichsmittel im Gegensatz zum Beispiel zur Regelung in Baden-Württemberg nicht beteiligt. Für Details siehe den Artikel Bald sind es nur noch zwei: Auch Hamburg schafft Studiengebühren ab. (Der Artikel ist zwar schon etwas älter ist, da sich im Gesetz aber nichts Wesentliches mehr geändert hat, stimmen die gemachten Aussagen zum Entwurf auch noch zum endgültigen Gesetz.)

Aus der Ankündigung ist ein Gesetzentwurf geworden. Dieser wird am 13.09.2011 vom Senat beschlossen und sieht wie schon vor Monaten angekündigt die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2012/2013 vor.

Am 19.04.2011 kündigt der neue Senat an, die Studiengebühren vollständig
zum Wintersemester 2012/2013 abschaffen zu wollen. Oder anders gesagt: Bis
einschließlich für das Sommersemeser 2012 werden die Studiengebühren in jedem Fall bestehen bleiben.

Bürgerschaftswahlen am 20.02.2011: SPD erreicht absolute Mehrheit der Sitze, sie hatte die Abschaffung der Studiengebühren angekündigt (allerdingsohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen). Wir hatten den (größeren) Parteien Wahlprüfsteine Hochschulpolitik vorgelegt. In einem Artikel sind die Antworten zusammengefasst, von dort auch Links auf die Antworten im Detail.

Ende November 2010 kündigt die GAL (Hamburger Grüne) die Koalition mit der CDU auf. Dadurch wird es zu Neuwahlen bereits am 20.02.2011 kommen. Alle aktuellen Umfragen sehen dabei die SPD als stärkste Partei, die vermutlichmit der GAL koalieren würde. Das wird wahrscheinlich auch Auswirkungen aufdie Studiengebühren haben. Denn eigentlich wollten die Grünen zumindest vorden letzten Wahlen keine, die SPD auch nicht.

Kaum zu glauben, aber wahr: Eine Menge Studierende der HfBK, die 2007 dieStudiengebühren boykottierten, haben den Boykott jahrelang aufrechterhalten und nicht gezahlt. Nun droht die Pfändung ihres Einkommens. Mehr dazu im Artikel Kampf gegen Studiengebühren geht weiter: Boykotteuren an Hamburger Kunsthochschule droht Pfändung vom 07.07.2010.

Einige Studierende der HfBK Hamburg führen ihren wilden Studiengebühren-Boykott auch 2009 weiter. Mehr dazu und zur Geschichte des Boykotts seit 2007 im Artikel
  • HfBK-Studierende geben nicht auf: Dauer-Boykott der Studiengebühren »
  • vom 10.06.2009.

    Im Januar 2009 liegen erste Zahlen vor, wie viele Studierende sich die Gebühren nach dem neuen Modell haben stunden lassen. Erste Zwischenbilanz: Hamburger Studiengebührenmodell enttäuscht.

    Die (meisten) Studierenden der HfBK sind weiter gegen Studiengebühren. Und haben im November 2008 erneut einen Boykott beschlossen. Mehr dazu im Artikel "Was ist Sklaverei denn anderes?".

    Am 17.09.2008 beschließt die Hamburgische Bürgerschaft in zweiter Lesung den Gesetzentwurf von CDU und GAL gegen die Stimmen von SPD und LINKE. Wie das Gesetz nun am Ende aussieht, kann im Artikel Hamburgische Bürgerschaft beschließt nachgelagerte Studiengebühren nachgelesen werden.

    Anfang Juli 2008 liegt der Gesetzentwurf für das schwarz-grüne Gebührenmodell vor. In einer Anhörung im Wissenschaftsausschuss wurde daran allerdings viel Kritik geübt (siehe Gleich zahlen oder gleich verschulden).

    Am 17.04.2008 unterzeichnen CDU und GAL tatsächlich ihren Koalitionsvertrag. Wie die damals bekannten Details in Sachen Studiengebühren aussehen, kann im Artikel Studiengebühren in Hamburg bleiben nachgelesen werden.

    Die Bürgerschaftswahlen am 24.02. ergeben zwar eine Mehrheit für die Parteien, die Studiengebühren mehr oder weniger deutlich ablehnen (SPD, GAL, Linke). Da eine Koalition oder andere Form der Zusammenarbeit dieser Parteien in Hamburg ziemlich unwahrscheinlich ist, wird es aber wohl zu einer CDU-geführten Regierung kommen, zur Zeit deutet alles auf schwarz-grün. Die Grünen haben daher in der ersten Bürgerschaftssitzung einen Antrag der SPD zur Abschaffung der Studiengebühren nicht angenommen, sondern in die Ausschüsse verwiesen. Zwar ist die Koalition mit der CDU noch nicht beschlossen, aber es sieht inzwischen nicht mehr so aus, als ob sie nicht zustande kommen könne. Auch Studiengebühren werden dabei erhalten bleiben, nur die Details ändern sich (siehe unseren Artikel Auch nachgelagerte Studiengebühren sind Studiengebühren vom 05.04.2008).

    Kurz vor den Wahlen zur Bürgerschaft am 24.02. (hier Wahlprüfsteine) machen die GebührengegnerInnen nochmals mobil. Mehr dazu im Artikel Kreative Aktionen vor der Wahl vom 17.02.2008.

    Auch wenn im Rest der Republik die Boykott-Versuche gegen Studiengebühren fast überall vorbei sind und nicht zum erwünschten Erfolg (Rücknahme der Gebühren) geführt haben - in Hamburg war diese Art des Protestes lange am Laufen. Und zwar an der HfBK, mit sehr hoher Beteiligung. Details zu diesem Boykott (und den Versuchen an den anderen Hamburger Hochschulen) im Artikel Studiengebührenboykott in Hamburg. Es ist selbst Anfang 2008 noch offen, wie das ganze ausgeht – vor allem für die BoykotteurInnen. Klagen sind anhängig.



    (jeweils mit Quellen und Links zu den ausführlicheren Artikeln aus dieser Zeit von uns und anderen)



    Mehr zu Studiengebühren in Hamburg

    Artikel bei uns

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    Die Angaben hier beruhen auf eigenen Recherchen, eine Gewähr dafür kann nicht übernommen werden. Wer von neuen Plänen oder wirklichen Änderungen der hier geschilderten Lage gehört: Bitte informiert uns per Mailformular, damit wir die Information einbauen können. Vielen Dank!




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