Hintergrundtexte zum Thema Bildungsstreik und -reform
Studiengebühren und "unternehmerische" Hochschule (Seite 1)
Studiengebühren - in Form von Langzeitgebühren oder allgemeinen Studiengebühren - sind ein seit Jahren heftig umkämpftes Thema in der hochschulpolitischen Debatte. Die Einführung von Studiengebühren ist jedoch nicht getrennt von anderen fundamentalen Umbaumaßnahmen an den Hochschulen zu sehen. Wie es dazu kommen konnte, dass Hochschulen heute nicht mehr in erster Linie als öffentliche Einrichtungen verstanden werden, sondern zunehmend als "unternehmerische Hochschulen", die sich auf dem "Wissensmarkt" im Wettbewerb mit anderen Hochschulen behaupten sollen, beleuchtet Wolfgang Lieb.
Seit seiner Gründung 1968 engagiert sich der BdWi für eine Wissenschaft in gesellschaftlicher Verantwortung. Er bezieht auf Kongressen, in wissenschaftlichen Publikationen und politischen Stellungnahmen öffentlich Position zu Fragen von Wissenschaft, Forschung und Hochschulentwicklung. Im BdWi haben sich über tausend Natur-, Geistes- und SozialwissenschaftlerInnen zusammengeschlossen. Sie alle verbindet ihr gemeinsames Interesse an einer emanzipatorischen Wissenschafts- und Bildungspolitik.
Der BdWi lebt dabei von seinen Mitgliedern: Sie finanzieren die Arbeit und engagieren sich ehrenamtlich. Ob ProfessorIn, WissenschaftlerIn oder Studierende – gemeinsam versuchen die Mitglieder des BdWi, die bildungs- und wissenschaftspolitische Debatte zu beeinflussen.
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Vor fünf Jahren – am 26. Januar 2005 – hat das Bundesverfassungsgericht mit der Aufhebung des Studiengebührenverbots im Hochschulrahmengesetz den Weg frei gemacht. Dabei führte – das sollte erneut betont werden – lediglich der formale Grund der fehlenden Zustimmung des Bundesrates zu dieser Entscheidung. Im Anschluss führten zahlreiche unionsgeführte Bundesländer allgemeine Studiengebühren ein. Inzwischen sind auch die Grünen in Hamburg an einer Studiengebühren-Regierung beteiligt. Gleichzeitig sind in Hessen die Studiengebühren von SPD, Linkspartei und Grünen wieder abgeschafft worden, im Saarland geht es in dieselbe Richtung. Doch schon vor dem Urteil des Verfassungsgerichts waren Studiengebühren in Form von Langzeitgebühren (bspw. Baden-Württemberg und Niedersachsen) oder Studienkontenmodellen (NRW und Rheinland-Pfalz) sowohl von unions- als auch von sozialdemokratisch-geführten Regierungen eingeführt worden.
Wolfgang Lieb betrachtet im hier veröffentlichten Text Studiengebühren als ein Instrument bei der Umgestaltung der Hochschulen in unternehmerische Hochschulen. Diesen Text haben wir ausgewählt, um das Studiengebührenthema im breiteren politischen Kontext darzustellen. In der Literaturliste finden sich zahlreiche weitere Hinweise, die noch stärker auf das Thema Studiengebühren fokussieren.
Der Text von Wolfgang Lieb ist zuerst erschienen in: Himpele, Klemens / Bultmann, Torsten (Hg, 2009) Studiengebühren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. 10 Jahre Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS). Rückblick und Ausblick, Marburg, S. 55-63.
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