Zu früh gefreut?

Koch will Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren nicht unterzeichnen

Das kann man sich doch nicht bieten lassen. Dieser profilierungssüchtige Kochklops - ich sage

Seid kreativ, seid laut, seid stressig!

So was ich hab mich SO gefreut! Aber noch ist nicht aller Tage abend ich hoffe diese Suppe wird dem Koch versalzen (alter Witz, ich weiß)

...das genügend Leute darauf aufmerksam gemacht werden was Koch von Demokratie hält

Wo der Koch recht hat, hat er Recht. *schmunzel*

Aber gut, sollen sie das Ding noch mal überarbeitet und exakt auf die Tagesordnung stellen und nochmal absegnen und gut ist. ;)

Das erinnert doch stark an den Wahlabend! Freut Euch also nicht zu früh!

Grüßle

...dass keine rot-rot-grüne Regierung zustande gekommen ist, wenn diese Fraktionen nicht in der Lage sind, Studiengebühren abzuschaffen, sondern ein Gesetzt zur Abschaffung der Darlehen beschließt. Hätte Herr Koch das Gesetz unterschrieben, wäre es zwar vom Gericht kassiert worden, was aber bekanntlich etwas länger dauern kann. Das hätte dann dazu geführt, dass fürs WS08/09 noch das alte Gesetzt gilt (Studiengebühren!).

Geschieht euch recht ihr verdammten Hessen. Wo bleibt die Rechtsstaatlichkeit wenn die Studiengebühren nur in einem Land abgeschafft werden? Die Gelder werden dringend benötigt ihr stinkenden linken Hippiesocken.

Koch ist kein Mensch, der anderen Gutes zu tun will! Er ist wie der Monsieur vom Gemüseladen an der Ecke Rue Garreau/Rue Androuet.

Kommt nächsten Mittwoch alle zur Demo nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs über die Verfassungskonformität des Studienbeitragsgesetz um 18:00 Uhr vor den Südbahnhof in Frankfurt am Main!

Wer: Studierende der Uni Frankfurt

Was: Vollversammlung

Wo: Platz der freien Bildung, Campus Bockenheim

Wann: Am Dienstag, den 10. 06. 08 um 12:00 Uhr

Bitte weitersagen!

Ich frage mich nur gerade, ob die den Passus nicht wirklich extra gemacht haben... nach außen hin sagen "Ja, wir haben die Gebühren abgeschafft" Neuwahlen ansetzten und dann danach sagen "Ups, da war wohl ein fehler drin, sorry Leute, zahlt mal schön weiter". Es geht mir echt auf die Nerven. Aber wenn sie die Gebühren nicht abschaffen würden, würden glaube ich alle ihr Gesicht verlieren und dann wählen wir dann doch lieber die "Yoga-Partei". Leider traue ich den da oben allen nicht, haben doch alle keine Ahnung mehr, wie es ist mit wenig auszukommen. Und an den netten Herren, der uns Hessen so nett betitelt hat,.. wie ist denn die Umsetzung des Rauchergesetzes in Deutschland? Ups, auch von Land zu Land unterschiedlich... also Klappe halten und sich einfach mal freuen, denn vielleicht macht das ja Schule und bald ist Deutschland Studiengebührenfrei. So und jetzt freu ich mich erst mal auf die EM, die einen ein wenig ablenkt!

Auch wenn man Koch nicht mag, kann man doch wohl zu recht bezweifeln, daß er jede Dummheit seiner Politikkonkurrenten verhindern muß. Zu einem nicht ausreichend formulierten Gesetzentwurf von SPD und Grünen hat die Regierung entsprechende notwendige und sicherlich auch ein paar eigene Ergänzungen vorgeschlagen. Wenn die Parlamentarier diese dann ignorieren und ihre eigene Version als Nachbesserung abliefern und darauf bestehen diese zu beschließen, na dann...

Also wenn man den Text and das betroffene Gesetz durchliest, dies braucht ungefähr 10-15 Min. mit Internetanschluß, dann ist der Mangel eigentlich erkennbar, hat aber wohl niemand gemacht, der Prosa-Teil des Gesetzes war ja auch in Ordnung ;-)

Ganz ehrlich,ich glaube nicht,dass diese ganze geschichte überraschend kommt.Ich war schon von anfang an sehr skeptisch,schon als die SPD mit dem Slogan geworben hat,dass die Studiengebühren abgeschafft werden sollen....Ich schätze mal,dass alle wussten,wie es wirklich kommt,aber wie es in der Politik so ist,wird nie die Wahrheit erzählt....So oder SO steht die SPD natürlich als Gewinner vor uns,denn nun können sie behaupten,dass sie es doch so sehr versuchten hätten,aber dieser Koch will es einfach nicht durchgehen lassen....Meiner Meinung nach wusste die SPD von Anfang an,dass es genauso laufen wird,und mit dem Slogan wollten sie sich unsere Stimmten erschleichen. Wären wir in Frankreich würden die Leute/Studenten auf die Strassen gehen und solange protestieren,bis sie ihren Willen durchbekommen. Bei uns wird das nun mal nie der Fall sein,denn ganz ehrlich gesagt sind wir kein Volk,dass zusammenhält,und wir werden es auch diesmal wieder hinnehmen,so wie es schon immer war,ist und auch sein wird. Es ist schon seltsam,dass ein Satz seltsamerweise beim Kopieren verloren gegangen ist.Wohl EIN Satz,der wohl alles kippen soll....Ich bin keine Politikanhänger!Weder SPD noch CDU können mein Vertrauen wieder zurück gewinnen,denn meiner Meinung nach sind das alles Verbrecher,die ihre Geschäfte auf legale Weise vollrichten,und deswegen habe ich all meine Hoffnungen wieder aufgegeben und bin mir nur eines bewusst,dass ich dieses land so schnell wie nur möglich nach meinem Abschluss verlassen möchte und werde!

Ich bin zwar gegen Studiengebühren und finde es toll das man sich bei euch informieren kann, allerdings muss ich bemängeln, das eure Artikel wertend und nicht neutral sind! Sätze wie dieser zeugen nicht gerade vom Gegenteil:

"Trotzdem hätten sie ihn vielleicht im entscheidenden Teil beachten sollen ..."

Dennoch, macht weiter so!

Absolute Neutralität ist sowieso nicht möglich. Man kann vielleicht den Anschein erwecken, aber schon durch die Auswahl der Themen, Zitate und anderer Materialien kann es leicht zu einer Tendenz kommen. Da finde ich es ehrlicher, wenn die Meinung des Autors klar zum Ausdruck kommt und sich nicht hinter vermeintlicher (und eigentlich nie 100% erreichbarer) Neutralität versteckt.

Also wie ich das sehe (und ich sehe das nicht so schwarz wie einige) ist es nur eine Frage der Zeit, bis das Gesetz verabschiedet wird. Spätestens am 17. 06. 08 wird es (endgültig) beschlossen werden und dementsprechen auch inkraft treten. Ich würde dem Fehler der für den Fehler Verantwortlichen ( :-) ) nicht zu viel negatives abgewinnen wollen. Denn Fehler passieren jedem einmal und dann sofort Vorsatz zu unterstellen finde ich ein wenig riskant... koch hat ja auch Recht in dem was er anführt: so wie die Vorlage erarbeitet ist, wäre sie erstens sinnlos und zweitens auch nicht verfassungskonform. Es bleibt abzuwarten, was morgen entschieden wird und ob eine Sondersitzung dann überhauot noch notwendig ist.

Kurz: Nur eine Frage der Zeit mfg

Wie ich soeben erfahren habe, hat der hessische Staatsgerichtshof entschieden, dass die Studiengebühren verfassungskonform sind. Die Entscheidung fiel zwar mit 6 zu 5 Richterstimmen denkbar knapp aus, jedoch dürfte dies das Ende der Gedanken an eine Rückerstattung der Studiengebühren sein. Abzuwarten und neuer Stichtag wird nun der 17. 06. 08 sein, an dem ja eine Sondersitzung des Landtages einberufen wird. mfg

Klingt ja ganz gut den 17.06. abzuwarten und zu hoffen, dass die Gebühren wieder abgeschafft werden. ABER: Da die Gebühren jetzt dank der politischen Ausrichtung des vermeintlich unabhängigen Verfassungsgerichts rechtlich gerechtfertigt sind, könnte nach Neuwahlen und entsprechend der momentan schlechten Verfassung der SPD, damit vermutlich wieder CDU geleiteter Regierung, das Gesetz einfach wieder abgeschafft und die Studiengebühren erneut eingeführt werden! Ich bin wirklich mal gespannt wie das noch weitergeht! Und ob sich die Politiker darüber im klaren sind, dass sie mit einer derartigen Politik egal welcher Partei) das Vertrauen der Bürger auf dauer verlieren werden. In Koch haben wir das beste Beispiel für machtorientierte, wirtschafts- und geldabhängige Politik, die es wenig kümmert was mit den Bürgern passiert und was deren Interessen sind. Hier geht es doch langsam nichtmehr nur um die Einführung von Studiengebühren sondern um die Willkür einer Regierung die Gesetze beschließt, fern der Lebenswirklichkeit der Allgemeinheit! Und das schlimmste daran ist, dass sich niemand wehrt, sondern die Mehrheit einfach still hinnimmt was da oben so alles beschloßen wird. im Gegenteil werden die verurteilt die sich wehren und dem armen Staat damit noch Kosten für Polizei etc. auferlegt. Ich frage mich wirklich was da noch so alles kommt mit Koch und Konsorten- Viva Italia? Vielleicht zieht er ja noch gleich und bald gibt es Gesetze di ihn zu allem was ihm sonst noch einfällt berechtigen ;-)