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Im zweiten Anlauf: Studiengebühren in Hessen nun wirklich abgeschafft
Nachdem die Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken am 3. Juni schon einmal vermeintlich die Studiengebühren abgeschafft hatten, hat es nun wohl geklappt. Der entscheidende Satz, der seinerzeit vergessen wurde, konnte in der Sondersitzung heute ergänzt werden. Wenn dem geschäftsführenden Ministerpräsident Koch nicht doch noch etwas einfällt, sollten die Gebühren damit wirklich gefallen sein.
Bisherige Kommentare
1. Bob Morane kommentierte am 26.06.2008 um 12:16:02 Uhr
Öhm
Entfallen die Gebühren schon zum Wintersemester 08 oder erst zum Sommersemester 09 ???
2. Oli (Studis Online) kommentierte am 26.06.2008 um 12:39:19 Uhr
Wintersemester 2008/2009 gebührenfrei
s.o. ;)
3. Hönig kommentierte am 30.06.2008 um 15:27:10 Uhr
ist es 100%???
ich hoffe dass es zum win sem wirklich abgeschaft wird. Aber gibt es noch viele fragen ... Sind die langfristig abgeschaft?
4. Oli (Studis Online) kommentierte am 30.06.2008 um 16:20:42 Uhr
@Hönig
Langfristig könnten Studiengebühren nur abgeschafft werden, wenn dies im Grundgesetz verankert würde (oder eben in der Landesverfassung). Dafür braucht es eine 2/3 Mehrheit, die aber zur Zeit wohl kaum zu erreichen ist.
Also hängt es immer von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen in den Landtagen ab. Wechselt diese, können Gebühren (wieder) abgeschafft bzw. eingeführt werden.
5. Oli (Studis Online) kommentierte am 03.07.2008 um 15:30:33 Uhr
Koch hat Gesetz unterschrieben
Ministerpräsident Koch hat das korrigierte Gesetz heute unterschrieben. Damit wird es im WiSe 2008/2009 in Hessen tatsächlich keine Gebühren mehr geben.
6. tinks kommentierte am 06.07.2008 um 14:06:32 Uhr
jedes semester-neue entscheidung?
fest steht also est mal, dass in diesem WiSe keine studiengebühren anfallen, aber da es ja nicht sicher ist wie es weite geht, kann man davon ausgehen, dass jedes semester eine neue entscheidung getroffen weden muss? also das jedes semester die gefahr besteht, dass die gebühren wieder eingeführt werden?
7. Oli (Studis Online) kommentierte am 06.07.2008 um 19:21:10 Uhr
@tinks:
Ständige Änderungen in Sachen Studiengebühren kann es auf Dauer nicht geben. Denn Wahlen gibt es ja normalerweise nur alle 5 Jahre und solange die Mehrheitsverhältnisse erhalten bleiben, wird an der jeweiligen Regelung festgehalten.
Es ist lediglich so, dass die aktuelle Mehrheit in Hessen zwar in einigen Sachfragen steht, aber sich bisher nicht zur gemeinsamen Wahl einer Ministerpräsidentin nutzen lies, weswegen ja auch Koch von der CDU immer noch geschäftsführend im Amt ist. Es könnte daher sein, dass irgendwann doch – auch von Seiten der SPD – frühere Neuwahlen angesetzt werden. Und wenn danach wieder CDU und FDP eine Mehrheit haben, könnten die wieder Gebühren einführen.
Kurz: Jedes Semester ist nicht mit einer Änderung zu rechnen. Nur aktuell ist die Lage etwas wacklig ;)
8. RoXx kommentierte am 05.11.2008 um 17:21:19 Uhr
Neuwahlen in Hessen
Denkt ihr das durch die Neuwahlen die Koch anstrebt, die Studiengebühren wieder kommen?
9. Oli (Studis Online) kommentierte am 05.11.2008 um 17:33:21 Uhr
@RoXx
Nach eigenen Angaben will Koch nicht gleich wieder Gebühren einführen, siehe Artikel Koch "verspricht", auf Studiengebühren zu verzichten
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