Artikel kommentieren
Rückmeldegebühren in Berlin vielleicht doch nicht verfassungskonform?
Berlin hat als eines der ersten Bundesländer schon 1996 Rückmeldegebühren eingeführt, die alle Studierenden jedes Semester bezahlen müssen. Dagegen wurde von einigen Studierenden geklagt. Da die Mühlen der Justiz nicht immer schnell mahlen, ist das Verfahren immer noch nicht abgeschlossen. Die Aufhebung des Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlins durch das Bundesverwaltungsgericht und die Zurückverweisung der Verhandlung an eben dieses OVG ist durchaus positiv zu sehen. Evt. ergibt sich sogar ein juristischer Ansatz gegen allgemeine Studiengebühren.
Hinweis: Studis Online behält sich vor, Einträge zu entfernen. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn andere beleidigt werden, der Eintrag Werbung enthält oder völlig am Thema vorbei geht.
Wer sich im Forum von Studis Online registriert hat, kann hier sein Username und Passwort eingeben, dann wird der Eintrag sofort angezeigt (wärst Du im Forum aktuell angemeldet - was durch ein Cookie erkannt wird - würdest Du hier sogar automatisch erkannt).
Es können auch ohne Anmeldung Kommentare geschrieben werden, dann kann der verwendete Nickname jedoch nicht geschützt werden und somit auch von anderen verwendet werden.