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In der Schwebe: Keine Einigung um BAföG-Erhöhung und Stipendienprogramm
Bildung und Bildungspolitik waren in dieser Woche wieder Top-Themen. Das Nationale Stipendienprogramm und die geplante Erhöhung des BAföG wurden verhandelt. Außerdem war diese Woche vom Bundesweiten Bildungsstreik-Bündnis zur Aktionswoche ausgerufen worden. Studis Online gibt einen Überblick über die Ereignisse und Ergebnisse.
Bisherige Kommentare
1. kein.Name kommentierte am 14.06.2010 um 12:22:57 Uhr
Vermittlungsausschuss
Sollte der Bundesrat das Gesetz am 9. Juli ablehnen und den Vermittlungsausschuss anrufen, gibt es dann überhaupt noch eine Chance, dass die Bafög-Novelle zum WS in Kraft tritt? Wäre dann noch eine schnelle Einigung im VA möglich, sodass der Bundesrat am 24. September oder 15. Oktober doch noch zustimmt und das Gesetz noch im Oktober in Kraft treten kann - oder sollte man schon mal alle Hoffnungen begraben?
2. Oli (Studis Online) kommentierte am 14.06.2010 um 12:29:11 Uhr
Vermittlungsausschuss wäre schlecht
Wenn der Bundesrat am 9. Juli das BAföG-Änderungsgesetz ablehnt, wird es dieses Jahr wohl keinerlei Änderungen mehr beim BAföG geben. Sinnvollerweise müsste eine Änderung nämlich vor August in Kraft treten (ab August beginnen diversen schulische Ausbildungen, die ja auch BAföG-gefördert sein können). Dass davon abgewichen wird, wäre äußerst ungewöhnlich und nicht wirklich zu erwarten.
Wenn also wirklich der Vermittlungsausschuss angerufen werden müssen, dürfte es wohl noch ein weiteres Jahr dauern, bis sich in Sachen BAföG wieder was tut :(
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