HoPo »

Aktuelle Meldungen Diskussion/Forum Initiativen Politische Hochschulgruppen Bündnisse Hintergrund Gegen rechts

zurück zu

29.05.2009

Aktionswoche 15.-19. Juni
Streiken für die Bildung?

An Schulen und Hochschulen könnte vieles besser sein. Ob es zu wenig Lehrpersonal ist, Studiengebühren, Büchergeld oder die bauliche Ausstattung. Ebenso ist das BAföG für die wenigsten SchülerInnen greifbar und davon abgesehen auch die Variante für Studierende sicher nicht der Weisheit letzter Schluss. All das und noch manches mehr (vielleicht schon fast zu viel?) soll im Rahmen einer Aktionswoche "Bundesweiter Bildungsstreik" thematisiert werden.

Über 200 Gruppen und Organisatonen wollen mitmachen: Bundesweiter Bildungsstreik 2009

Im Gegensatz zu vielen (studentischen) Protesten der vergangenen Jahre wird der Bildungsstrek 2009 von vielen Gruppen seit dem letzten Jahr vorbereitet und geplant. Was jeweils vor Ort abläuft, ist den beteiligten Gruppen vor Ort überlassen, es gibt keine zentrale Planung, nur eine Koordination. Höhepunkt der Aktionswoche soll der 17. Juni sein, an ihm sind in diversen Städten Demonstrationen von SchülerInnen und Studierenden geplant.

Aktuell sind über 200 Gruppierungen aufgelistet, die in der Aktionswoche aktiv werden wollen. Darunter neben diversen Studierendenvertretungen und -gruppen einige Schülervertretungen, Gewerkschaftsorganisationen, Jugendgruppen, Organisationen politischer Parteien und andere vor allem aus dem linken Spektrum.

Banküberfälle am 18. Juni angekündigt

Am Donnerstag in der Aktionswoche soll es in vielen Städten symbolische Banküberfälle geben. Im Aufruf zu dieser Aktion heißt es:

Jahrelang war für Bildung, für Schulen, Unis, LehrerInnenstellen, Bafög und sonstige soziale Infrastruktur kein Geld da. Wir sollten sparen, den Gürtel enger schnallen und uns brav den Sachzwängen unterwerfen. Auf einmal fliessen Milliarden, um Schutzschirme über privaten Banken und Kapitalmärkten aufzuspannen. Unsere Krise löst dagegen keiner. Die Investionen ins Bildungswesen sind lächerlich und gehen an die falsche Stelle. Wir wissen, dass genug für alle da ist. Und stellen Banken und Regierung einen Rettungsschirm für freie Bildung in Rechnung. Man darf gespannt sein, wie diese (und die vielen anderen) Aktionen von der Öffentlichkeit aufgenommen werden.

Gründe für Proteste gibt es genug

Seit Jahren sind die Hochschulen, aber auch Schulen, unterfinanziert. Durch die frühe Auftrennung in Gymnasium und andere Schularten, später dann durch Studiengebühren und zumindest in Teilen nicht ausreichendes BAföG wird es gerade Menschen aus finanzschwachen Familien deutlich schwerer gemacht, ein Studium überhaupt anstreben zu können.

Streik
Eigentlich: Die Arbeitsniederlegung von Arbeitnehmern, um den Arbeitgeber unter Druck zu setzen und bestimmte Forderungen durchzusetzen. Aber auch Studierende oder SchülerInnen können streiken und haben es in der Vergangenheit auch bereits getan: gegen Einsparungen im Bildungsbereich, gegen Studiengebühren usw. Beim nun anstehenden "Streik" geht es vor allem um Proteste, wirklich "streiken" ist nur an wenigen Orten geplant. Gedanken dazu, inwieweit Studierende (und ähnlich auch SchülerInnen) überhaupt sinnvoll streiken können, finden sich im Artikel Macht ein Unistreik gegen Studiengebühren Sinn?

Immer wieder kommt es - vor allem in Fachbereichen, die als nicht so wichtig (im Sinne wirtschaftlicher Verwertbarkeit) angesehen werden - zu übergroßen Seminaren und Vorlesungen, die keine sinnvolle Lehre mehr möglich machen. Aktuell (das nur als Beispiel) sind die Romanisten an der Uni Heidelberg von Kürzungen schwer betroffen (vgl. hier). Eine wirkliche Lösung ist offenbar bis heute nicht erreicht.

Unsicher ist auch, ob für die nächsten Jahre Bund und Länder genügend Gelder für die kommenden Doppeljahrgänge und auch sonst zahlenmäßig starke Jahrgänge bereitgestellt wird. Vor allem durch die Umstellung auf das Abitur nach 12 Schuljahren in einigen größeren Bundesländern vor einigen Jahren wird nach 2010 mit deutlich mehr StudienanfängerInnen zu rechnen sein. Soll die Studierquote gehalten oder sogar noch gesteigert werden (im internationalen Vergleich wäre das nötig), müssen auch mehr Studienplätze geschaffen werden. Und zwar möglichst keine Sparplätze, sonst gibt es nur mehr Studienabbrecher und niemanden wäre geholfen.

Im Rahmen der Finanzkrise und im Hinblick auf die kommenden Schuldenbremse könnte es aber durchaus schwierig werden. So gesehen sollten sich selbst die Bildungsminister über Proteste freuen, damit sie eher Gelder von ihren Finanzminister loseisen können. Auch wenn manche andere Forderung des Bildungsstreiks die Bildungsminister weniger erfreuen dürfte. "Kritische Bildung" bedeutet eben auch, dass alles hinterfragt wird – durchaus anstrengend, aber andererseits auch lohnend.

Quellen und weiteres zum Thema