27.04.2003

Hochschulpolitik
Allgemeine Studiengebühren retten Berliner Hochschulen?

Nachdem vor kurzem drastische Sparziele des Berliner Finanzsenators bekannt geworden sind, werden nun als "Alternative" allgemeine Studiengebühren in die Debatte geworfen.

Auch wenn das Hochschulrahmengesetz allgemeine Studiengebühren vom ersten Semester an ausschließt und im Koalitionsvertrag von SPD und PDS in Berlin Studiengebühren ausgeschlossen werden: Die Diskussion ist am Wochenende voll entbrannt.

SPD-Fraktionschef Michael Müller sowie der Präsident der Humboldt Universität, Jürgen Mlynek, sprachen sich für Studiengebühren aus. Müller äußerte sich zwar etwas vage, aber doch deutlich in Richtung Studiengebühren. Der Präsiden der HU wurden noch deutlicher: "Ich würde eine jährliche Studiengebühr von 1000 Euro für durchaus vertretbar halten."

Die PDS hält (noch) die Fahne der Studiengebührengegner hoch. PDS-Fraktionsvize Carola Freundl sagte: "Im Koalitionsvertrag, an den uns die SPD gern erinnert, steht definitiv drin, dass Studiengebühren in dieser Wahlperiode ausgeschlossen sind. Wir bleiben bei dieser Absage." Allerdings gab es auch bei der PDS schon vor Monaten gewisse Absetzbewegungen. Im Januar schloß Wissenschaftssenator Flierl (PDS) Studiengebühren nicht mehr kategorisch aus.



Vorgeschichte: Die Sparpläne und die Drohungen der Hochschulen, im Wintersemester z.B. keine Erstsemester aufzunehmen


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