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Hochschulpolitik

Niedersachsen mixt sein Studiengebühren-Modell

In einem FOCUS-Interview deutet Niedersachsen Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) die Pläne seiner Landesregierung in Sachen Studiengebühren an. Offenbar will er sich an Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen orientieren. Und hofft noch darauf, kein eigenes Kreditangebot machen zu müssen, sondern auf die KfW zurückgreifen zu können.

Zunächst wird Stratmann vom FOCUS gefragt, warum die Studiengebühren nicht schneller kommen, als von so manchen Unionsländern angekündigt. Stratmann meint dazu, das sei voreilig gewesen, es gäbe "rechtliche Herausforderungen". Laut einem Gutachten müssten zwischen Inkrafttreten des Studiengebührengesetzes und der realen Einführung von Studiengebühren mindestens ein Jahr liegen, damit sich Studierende auf die neue Situation einstellen könnten.

Es ist nun ziemlich verwunderlich, warum Stratmann dann kurz darauf davon spricht, dass ab dem Wintersemester 2006/2007 Studiengebühren erhoben werden sollen. Möglicherweise soll das dann aber nur für Studienanfänger gelten und dann bereits Studierende erst im Sommersemester 2007 drankommen. Das wäre in Bezug auf den Einführungstermin das Modell Nordrhein-Westfalen.

In Bezug darauf, wer vielleicht von den Gebühren ausgenommen wird, scheint sich Stratmann jedoch lieber an Baden-Württemberg zu orientieren (siehe Artikel Studiengebühren in der härteren Version). Denn das bedeutet mehr Geld, wen interessieren da schon soziale Härten oder Abschreckungseffekte.

Jedenfalls redet Stratmann davon, dass die möglichen Schulden (wenn man also auf ein Kreditangebot für die Studiengebühren zurückgreift) von BAföG und Studiengebühren auf 15.000 Euro beschränkt werden sollen. Da es beim BAföG bei Studium in der Regelstudienzeit höchstens 10.000 Euro Schulden geben kann, bleiben 5.000 Euro Schulden für die Gebühren übrig. Was 10 Semestern entspricht - unverzinst. Es bleibt höchstens die Frage offen, ob Stratmann noch nicht mal die Zinsen dafür übernehmen will.

In Sachen Kreditgeber scheint Stratmann auf die KfW zu hoffen, deren geplanten Studienkredit er sehr lobt. Auf die Frage des FOCUS, warum es den Kredit noch nicht gebe, wenn er denn so toll sei, antwortet Stratmann mit Verweis auf die böse Bundesregierung. Er geht davon aus, dass die KfW "nach dem Regierungswechsel noch in diesem Jahr ihr marktfähiges Kreditmodell präsentieren wird".

Sofern die KfW tatsächlich das Ausfallrisiko tragen kann (nach Meinung Stratmanns sei das alles einkalkuliert, bei trotzdem nur 5% Zinsen), müsste das Land nur noch in wenigen Fällen etwas zur Finanzierung beitragen. Wenn man sich jedoch die Angebote anderer Banken in Sachen Studienkredite anschaut, scheint es eher so, dass die KfW-Kalkulation nicht so ganz stimmen kann bzw. sie das Geld auch eintreiben wird, wenn laut Stratmann wegen zu geringem Einkommen nichts zurückzahlen wäre.

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Quelle: Interview in FOCUS Nr. 37/2005 (nur Teilauflage)

Das Interview war übrigens gut versteckt: Es wurde nur in einer Teilauflage (wahrscheinlich in Norddeutschland) des FOCUS veröffentlicht und war im Inhaltsverzeichnis der gedruckten Ausgabezu gar nicht zu sehen - dafür aber wenigstens Online.

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» Stand der Dinge in Sachen Studiengebühren in Niedersachsen (immer aktuell)

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