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13.06.2005

Nordrhein-Westfalen
Hochschulen könnten Studiengebühren verhindern

In Nordrhein-Westfalen soll es nach dem Willen von CDU+FDP Studiengebühren geben. Allerdings soll es den Hochschulen überlassen bleiben, die Gebühren festzusetzen. Sie könnten auch darauf verzichten. Die Fachhochschule Dortmund hält nach Aussage ihres Pressesprechers an ihrem Senatsbeschluss fest, Studiengebühren abzulehnen und will demzufolge keine erheben.

Beschlossen ist sowieso noch lange nichts. CDU und FDP hatten jedoch in ihren Koalitionsverhandlungen erwartungsgemäß besprochen, dass jede Hochschule bis zu 500 Euro Studiengebühren erheben könne. Nach Möglichkeit sogar schon ab Sommersemester 2006.

Im Sinne des Schlagwortes "Hochschul-Autonomie" (vgl. auch den Artikel Studiengebühren und Hochschul-Autonomie) ist offenbar daran gedacht, dass nicht das Land allen Hochschulen vorschreibt, die Gebühren erheben zu müssen, sondern ihnen lediglich erlaubt, entsprechende Gebühren zu erheben. Die zukünftige CDU-FDP-Regierung geht einfach davon aus, dass die Hochschulen auf die Gebühren nicht verzichten können (was allerdings genau daran liegen würde, dass vom Land nicht genug Geld kommt).

Offenbar gibt es in NRW aber noch Hochschulen mit Oppositionsgeist. So hatte der Senat der FH Dortmund im Januar beschlossen, Studiengebühren abzulehnen. Wie der Pressesprecher der FH, Jürgen Andrae, heute bestätigte, will die FH daraus folgenden Studiengebühren "soweit möglich" nicht erheben. Das "soweit möglich" sei tatsächlich so gemeint, dass nur ein Zwang der Regierung die Hochschule von dieser Absicht abbringen würde.

Die FH Dortmund ist bisher zwar die einzige Hochschule, die solch eine explizite Aussage öffentlich vertritt. Aber auch andere Hochschulen haben sich in Beschlüssen auf Leitungsebene (Rektorat/Präsidium) oder in den Hochschulgremien (Senat) gegen Studiengebühren ausgesprochen. Sofern also kein Zwang von Regierungsseite bestünde, müssten sie ähnlich handeln wie die FH Dortmund. Aber offenbar warten diese Hochschulen lieber noch ab.

Es bleibt also spannend, was in NRW passieren wird. Entschieden ist jedenfalls noch nichts - es liegt auch in der Hand der Studierenden, ihre jeweilige Hochschule unter Druck zu setzen, auf Gebühren zu verzichten.

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