Studieren leicht gemacht

Hochschulpolitik

Heiße Proteste gegen Studiengebühren?

In der ZEIT von letzter Woche konnte man die Einschätzung lesen, dass mit größeren Protesten gegen Studiengebühren nicht zu rechnen sei. Die Studierenden hätten dafür gar keine Zeit und so schlimm fänden sie die Gebühren auch nicht. Oliver Iost sieht das durchaus anders - und erläutert, warum er zwar mit Protesten rechnet, man aber nicht zu viel erwarten darf. Und warum Protest auch im kleinen trotzdem sinnvoll ist.

Der Mai soll aus Sicht bspw. des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) zum großen Monat der Proteste werden. Auftakt soll die Teilnahme von Studierenden an den traditionellen 1. Mai-Demos der Gewerkschaften sein. In den darauf folgenden Wochen soll es Aktionen, Vollversammlungen und Demonstrationen geben. Ein Schwerpunkt ist Nordrhein-Westfalen, vorläufiger Höhepunkt soll dort einen Tag vor der Landtagswahl eine Großdemonstration in Düsseldorf sein.

An fast allen größeren Hochschulen in ganz Deutschland laufen diverse Aktionen. Besonders an der Universität Hamburg gab es schon in den letzten Tagen Proteste bis hin zur Besetzung des Rektorats (mit anschließender Räumung durch die Polizei). Hamburg ist ja auch eins der Länder, das am ehesten allgemeine Studiengebühren einführen will.

Warum die Proteste wohl nicht so groß werden - bundesweit betrachtet

Ansätze zu Protesten sind also durchaus schon zu erkennen. Trotzdem kann man vermuten, dass die Proteste nicht so groß werden, wie bspw. in den großen Streiksemestern 1997/1998 oder 1988/1989. Dafür gibt es einige Gründe - aus denen man umgekehrt wieder folgern kann, dass schon einigermaßen hörbare Proteste durchaus einen Erfolg darstellen würden.

Was spricht also alles für eher beschränkte Proteste - bundesweit gesehen - in diesem Sommersemester?

• Sommersemester sind keine Protestsemester
  Erfahrungsgemäß sind große Proteste eher in einem Wintersemester möglich. Über die Ursachen ließe sich spekulieren. Ein Aspekt mag sein, dass fast alle StudienanfängerInnen im Wintersemester starten und noch eher mobilisierbar sind. Im Sommersemester haben diese sich schon stärker mit den Zuständen an der Hochschule abgefunden und sind schon im Studientrott.
• Kein gemeinsames "Feindbild" - diffuse Politik
  Speziell beim Widerstand gegen allgemeine Studiengebühren fehlt das bundesweite gemeinsame "Feindbild". Jedes Bundesland kocht seine eigene Suppe und - leider - sind Studierende (aber natürlich auch alle anderen) am ehesten protestfreudig, wenn sie ganz konkret von Maßnahmen bedroht sind. Bei der Einführung von allgemeinen Studiengebühren ist die Situation aber äußerst diffus - siehe auch den Studiengebühren-Überblick.
• Großteil der Medien findet Studiengebühren in Ordnung
  Zumindest 1997/1998 war es so, dass die Medien (und selbst die Politik) die Studierende geradezu umarmt hat und viel Verständnis für die Proteste zeigte. Durch die dadurch gegebene vielfache Berichterstattung machten dann aber auch die zweifelenden Studierenden eher mit. Auch wenn die Forderungen der Studierenden von den Medien dann auch gerne mal auf "Wir wollen bessere Studienbedingungen" reduziert wurden.
  In Sachen Studiengebühren gibt es aber inzwischen kaum noch Medien, die grundsätzliche Kritik äußern. Fast alle geben sich dem Sachzwangargument hin, es sei kein Geld da - also müsse man eben die Studierenden selbst anpumpen, um die Hochschule zu verbessern. Viele Studierende sind daher verunsichert, ob sie denn wirklich gegen Studiengebühren sein sollten.
• Studierende zunehmend unter finanziellem Druck
  Schließlich stehen die Studierenden zunehmend unter finanziellem Druck. Das BAföG reicht in teurere Ständten nicht aus, also muss noch gejobbt werden - weniger Zeit für Teilnahme an Protesten. Oder überhaupt dafür, über Politik nachzudenken. Dazu kommt die von vielen Seiten wiederholte Behauptung, man müsse sein Studium unbedingt ganz schnell (und am besten noch mit Auslandsaufenthalt und hervorragenden Noten) abschließen.

Aber vielleicht täuscht sich der Autor dieses Artikels ja auch, was die Größe des Protestes angeht - in Stuttgart und Hamburg zumindest war gerade heute (wieder) einiges los. Und Gründe für Protest gibt es - siehe den folgenden Abschnitt. Man sollte nicht zu viel erwarten, aber genau so wenig von vornherein seine Forderungen einschränken.

... und warum sie trotzdem lohnen

Man könnte nun meinen, wenn die Proteste sowieso nicht groß werden, dann könnten die Studierenden es doch gleich lassen. Dem ist aber nicht so. Zwar sollten Aktive nicht übergroße Erwartungen in Proteste haben, aber jeder noch so kleine Protest hat seinen Wert. Er erinnert die Politik daran, dass es noch Kritik an den Hochschulen gibt und sie nicht mit dem Holzhammer vorgehen sollten.

Schon Anfang der 1990er Jahre versuchten die Gebührenbefürworter immer wieder, allgemeine Studiengebühren in der Debatte zu verankern. Das gelang ihnen zwar zunehmend und schon damals hieß es immer wieder, Proteste hätten doch keinen Sinn, die Gebühren kämen so oder so. Die Einführung von allgemeinen Studiengebühren ist aber bis heute verhindert worden. Beschlossen ist noch nichts.

Protest lohnt also nach wie vor. Vielleicht werden nun wirklich allgemeinen Studiengebühren eingeführt - aber eben immer noch nicht überall. Je weniger Protest, desto härtere Gebührenregelungen dürften kommen und um so schneller alle Bundesländer "umfallen". Es mag zwar nicht so attraktiv sein, nur schlimmeres zu verhindern. Aber ist das nicht auch schon etwas?

Auch für die/den EinzelneN kann die Teilnahme und noch mehr das aktive Mittun an Protesten lehrreich sein ;-) Wichtig ist, dass man nicht zu viel erwartet, eine gewisse Offenheit für Meinungen anderer behält und das ganze auch mit Spaß verbinden kann. Allerdings sollte man seine Argumente schon durchdenken, was auch mit Arbeit verbunden ist. Mitlaufen kann jeder, selbst mitorganisieren ist dagegen sogar eine Qualifikation für später ...

---

Mehr zum Thema Studiengebühren bei Studis Online
• Übersicht Studiengebühren in den einzelnen Bundesländern (ständig aktualisiert)
• Gute und schlechte Argumente gegen Studiengebühren (zeitlos ;-)
• Hamburger Gebührendiskussion: Hochschuletats kürzen oder nicht?
(18.04.2005)
• CDU-Studiengebühren-Eckpunkte von allen Seiten kritisiert (21.03.2005)
• Auswärtiger muss vorläufig keine Studiengebühren zahlen (18.02.2005)
• CHE, KfW und Stifterverband präsentieren Studiendarlehen-Modell - und wollen Studiengebühren (17.02.2005)
• Hochschulrektorenkonferenz will Studiengebühren gestalten, aber keine Verantwortung tragen (16.02.2005)
• Studienfinanzierungsmodell des BDA frisch aufgebrüht (09.02.2005)
• Wie teuer Studiengebühren und Studium auf Pump werden (01.02.2005)
• Bundesverfassungsgericht erlaubt Studiengebühren (26.01.2005)
• "Die Auseinandersetzung um Studiengebühren ist primär eine politische, keine juristische" (Interview mit dem früheren ABS-Geschäftsführer Klemens Himpele, 15.11.2004)

---

Diese Seite verlinken »